Regulierungsfolgeabschätzung

Das Wichtigste in Kürze

Bei der Regulierungsfolgeabschätzung (RFA) werden Kosten und Nutzen einzelner Regulierungen dargelegt, um politischen Entscheidungsträgern deren mögliche Auswirkungen aufzuzeigen. Das Entlastungsgesetz sieht vor, dass bei allen neuen und zu ändernden kantonalen Erlassen eine Regulierungsfolgeabschätzung durchzuführen ist, sofern Unternehmen voraussichtlich belastet werden.

Die Regulierungsfolgeabschätzung im Kanton Zürich

Die Regulierungsfolgeabschätzung wird durch die jeweils federführende Direktion im Rahmen des ordentlichen Rechtsetzungsverfahrens durchgeführt. Die Koordinationsstelle Unternehmensentlastung (KSUE) unterstützt die Direktionen bei dieser Arbeit. Sie stellt zudem sicher, dass die durchgeführten Abschätzungen nachvollziehbar und realistisch sind.

Die gewonnenen Resultate fliessen in die Anträge an Regierungs- oder Kantonsrat ein und werden damit der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Grundlage für die einzelnen Regulierungsfolgeabschätzungen sind die vom Regierungsrat erlassenen Richtlinien.