Rauchverbot im Kanton Zürich

Am Samstag, 1. Mai 2010, traten das Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauchen, die dazugehörige Verordnung sowie die Änderungen im Zürcher Gastgewerberecht in Kraft. Damit werden auch im Kanton Zürich alle geschlossenen Räume rauchfrei, die öffentlich zugänglich sind oder mehreren Personen als Arbeitsplatz dienen. Erlaubt bleibt das Rauchen in abgetrennten Raucherräumen, im Freien und in privaten Haushalten.

Öffentlich zugängliche Räume sind zum Beispiel Gebäude der öffentlichen Verwaltung, Spitäler, Kinder- und Altersheime, Gefängnisse, Schulen, Museen, Theater, Kinos, Sportanlagen, Restaurations- und Hotelbetriebe, Gebäude und Fahrzeuge des öffentlichen Verkehrs sowie alle Verkaufsgeschäfte und Einkaufszentren. Betroffen vom Rauchverbot sind zudem Räume, die mehr als einer Person als Arbeitsplatz dienen. Darunter fallen grundsätzlich alle Räume, in denen sich Arbeitnehmende bei der Ausführung ihrer Arbeit aufhalten also auch Sitzungszimmer, Treppenhäuser oder Kantinen. Erlaubt bleibt das Rauchen in abgetrennten Raucherräumen, für welche die Bundesverordnung jedoch spezielle Anforderungen vorsieht. Kein Rauchverbot gilt in privaten Haushalten, an Einzelarbeitsplätzen und im Freien.

Regelung für Restaurations- und Hotelbetriebe

Foto eines Restaurants

Nicht nur nach dem geänderten kantonalen Gastgewerbegesetz, sondern auch nach Bundesrecht gilt das Rauchverbot seit dem 1. Mai 2010 in Innenräumen aller Restaurations- und Hotelbetriebe. Darunter fallen unter anderem: Restaurants, Bars, Diskotheken, Nachtclubs oder Besenbeizen. Es besteht die Möglichkeit, zum Rauchen abgetrennte Räume, sogenannte Fumoirs, zur Verfügung zu stellen, die allerdings den gesetzlichen Vorgaben entsprechen müssen. Reine Raucherbetriebe sind im Kanton Zürich verboten. In Fumoirs dürfen Arbeitnehmende nur beschäftigt werden, sofern sie schriftlich zugestimmt haben. Schwangere Frauen, stillende Mütter und Jugendliche unter 18 Jahren dagegen gar nicht.

Laut Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauchen beträgt die Busse 1000 Franken, wenn gegen das Rauchverbot verstossen wird oder wenn ein Wirt ein Fumoir betreibt, das nicht den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Für leichte Verstösse sieht das kantonale Recht Ordnungsbussen von 80 Franken vor, die sowohl gegen den Wirt, wie auch gegen den rauchenden Gast ausgesprochen werden können. Der Betreiber, die Betreiberin oder die für die Hausordnung verantwortliche Person hat für einen gesetzeskonformen rauchfreien Betrieb zu sorgen. Verstösst der Wirt wiederholt gegen das Gesetz, ist auch ein Patententzug möglich.

Vollzug des Rauchverbots

Die Gemeinden vollziehen das Gastgewerbegesetz. Sie sind auch für die Kontrolle der Einhaltung des Rauchverbots in Gastronomiebetrieben und die Ahndung von Widerhandlungen in diesen zuständig.

Die Kontrolle der Einhaltung der Arbeitnehmerschutzvorschriften zum Schutze vor Passivrauchen in den Betrieben liegt wie bis anhin in der Verantwortung des Bereichs Arbeitsbedingungen des Amts für Wirtschaft und Arbeit (Volkswirtschaftsdirektion) im Rahmen seiner ordentlichen Kontrolltätigkeit oder aufgrund allfälliger Hinweise von Arbeitnehmenden. Konkrete Beispiele sind Arbeitsplätze in der Privatwirtschaft, in der öffentlichen Verwaltung oder Verkaufsgeschäfte.

Für den Vollzug des Rauchverbots in den öffentlich zugänglichen Räumen, in denen Arbeitsplätze eine untergeordnete Rolle spielen, ist die Gesundheitsdirektion verantwortlich. Darunter fallen zum Beispiel Museen, Theater oder Kinos, Publikumsbereiche in der öffentlichen Verwaltung sowie Verkaufsgeschäfte, die von Geschäftsinhabern alleine, also ohne Arbeitnehmer, betrieben werden.

Umsetzungshilfe zum Rauchverbot in Gastronomiebetrieben im Kanton Zürich